"Jetzt abrüsten" ist der Aufruf überschrieben, den bisher ca. 200 Organisationen und Gruppierungen weltweit unterschrieben haben. Nach Diskussionen in Hiroshima, Washington und verschiedenen Telefonkonferenzen haben sich internationale und insbesondere eine große Anzahl von US-Friedensgruppen auf ihn verständigt und eine internationale Planungsgruppe zur weiteren Vorbereitung eingesetzt.
In diesem Mobilisierungsaufruf der internationalen Planungsgruppe, bestehend aus Organisationen aus 24 Ländern und internationalen Friedensnetzwerken mit dem im Deutschen etwas sperrigen Namen "Atomwaffensperrvertragsüberprüfung 2010 - für die Abschaffung von Atomwaffen, für Frieden und Gerechtigkeit" heißt es u.a.
Unsere Welt ist mit beispiellosen Krisen konfrontiert: Globaler Klimawandel, Armut, Krieg, Hungersnot und Krankheit stellen unsere Lebensgrundlagen in Frage und bedeuten für die Mehrheit der Menschen unseres Planeten täglich Tod, Sorge und Leid. Dabei sind diese Probleme fast ausschließlich von Menschen verursacht und können somit auch von Menschen gelöst werden. Wir haben die beispiellose Chance, politische Entscheidungen so zu beeinflussen, dass der Reichtum der Erde und die üppige Fülle der Natur für die Erfüllung der Bedürfnisse aller Menschen eingesetzt werden und wir gemeinsam in Frieden und Gerechtigkeit zusammen leben können.
Danach sehnen sich die allermeisten Menschen, doch die Realität sieht ganz anders aus. 2008 stiegen die weltweiten Militärausgaben - das ist Geld zum Töten! - auf 1,46 Billionen US Dollar an. Und immer noch halten neun Staaten an ihren Atomwaffenarsenalen mit 23.000 Atomsprengköpfen fest. Diese Waffen haben eine unvergleichliche Zerstörungskraft und können nicht nur sämtliches Leben auf unserem Planeten mehrfach ausradieren, sondern sie dienen auch als politische Waffen des Terrors und verfestigen die unvertretbare globale Ungleichheit. Die vollständige Abschaffung dieser Waffen setzt nicht nur der drohenden Vernichtung des menschlichen Lebens und dieser Hierarchie des Terrors ein Ende, sondern sie setzt auch gewaltige Mittel zur Bekämpfung von Massenarmut und Klimawandel frei. Die Abschaffung von Atomwaffen kann eine weltweite Abrüstung einleiten und die Bahn frei machen für Fortschritte auf anderen Gebieten menschlichen Strebens.
Die Notwendigkeit der Abschaffung der Atomwaffen wird in größere politische Auseinandersetzung um eine gerechte Welt ohne Krieg eingeordnet, ohne die darüber hinaus gehenden strategisch notwendigen grundlegenden friedenspolitischen und gesellschaftlichen Veränderungen aus den Augen zu verlieren. Es geht um die Überwindung struktureller Gewaltverhältnisse zugunsten einer Orientierung auf zivile Konfliktbearbeitung. Diese strategische Orientierung durchzieht auch die gesamte Aktionsplanung, die international koordiniert für New York vorbereitet wird.
Dabei sind die ersten Aktionshöhepunkte schon am Wochenende vor der Eröffnung der NPT-Konferenz geplant. Wir wollen die Orientierung auf "Global Zero" öffentlich, unüberhörbar für die Welt und die Konferenz schon vor dieser auch medial verdeutlichen.
Um dieses Ziel zu erreichen, rufen wir die Überprüfungskonferenz 2010 des Atomwaffensperrvertrages dringend dazu auf, sich unmissverständlich zur Aufnahme von Verhandlungen über einen Vertrag mit verbindlichem Stufenplan über die Abrüstung aller Atomwaffen zu einigen: auf eine Nuklearwaffenkonvention.
Das wird nur passieren, wenn sich die Zivilgesellschaft aktiv einmischt und der weltweiten Sehnsucht nach einer Welt ohne nuklearer Bedrohung eine Stimme verleiht.
Von: Reiner Braun
Reiner Braun gehört für die IALANA und INES dem Lenkungsausschuss des internationalen Planungskomitees an.
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