Nach erfolgreichem Abschluss der Unterschriftenaktion, ist ein neuer, gesellschaftlich breiter ausgerichteter Koordinierungskreis entstanden. Er wird eine Zukunft ohne Atomwaffen fördern und sich für eine Nuklearwaffenkonvention einsetzen.

Die Überprüfungskonferenz 2010 zum Nichtverbreitungsvertrag hat – anders als 2005 – zwar eine gemeinsame Resolution zustande gebracht. Diese enthält einen umfangreichen Forderungskatalog zur atomaren Abrüstung und die Verabredung, eine Konferenz für eine von Atom- und Massenvernichtungswaffen freie Zone im Nahen Osten ins Leben zu rufen.

Aber die Atomstaaten haben alle verbindlichen Abrüstungstermine in dem Schlussdokument streichen lassen. Dadurch einen verbindlichen Fahrplan und damit den Durchbruch zur atomaren Abrüstung verhindert. Der Forderung nach Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention wurde nicht nachgekommen. Das Schlussdokument ist daher für alle, die schnelle und umfassende Schritte zum Abbau der Nuklearwaffen erwartet hatten, enttäuschend.

Der Deutsche Koordinationskreis NPT 2010 hat die Überprüfungskonferenz des Atomwaffen-sperrvertrags erfolgreich mit Aktionen und der Unterschriftenaktion „Für eine Zukunft ohne Atomwaffen“ begleitet. Binnen weniger Monate konnten über 25,000 Unterschriften für eine Zukunft ohne Atomwaffen gesammelt werden. Diese haben wir in New York an den Präsidenten der Überprüfungskonferenz zum NPT-Vertrag Libran N. Cabactulan übergeben. Die Atomwaffendiskussion in Deutschland beeinflussten wir mit fünf Zeitungsbeilagen und zwei öffentlichen Veranstaltungen.

Die Ergebnisse der Konferenz sind und bleiben ernüchternd: mutige Schritte hin zu einer Zukunft ohne Atomwaffen sind nicht gegangen worden. Alle Atomwaffenstaaten haben Verhandlungen in redlicher Absicht zur Abrüstung der Atomwaffen abgelehnt. Der Beitrag der deutschen Delegation blieb bei den Verhandlungen hinter dem interfraktionellen Antrag des Bundestages zurück. Die Frage des Abzugs der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen wurde auf die „NATO-Bank“ verschoben.

Koordinierungskreis „Zukunft ohne Atomwaffen“ (ZoA)

Wir werden uns weiterhin für die Abschaffung aller Atomwaffen einsetzen. Ein neuer, gesellschaftlich breiter ausgerichteter Koordinierungskreis „Zukunft ohne Atomwaffen“ (ZoA) wird die Diskussionen über Atomwaffen begleiten und sich für eine Nuklearwaffenkonvention einsetzen. Die nächste, für eine Zukunft ohne Atomwaffen bedeutsame, Entscheidung wird beim NATO-Gipfeltreffen im November in Lissabon getroffen.

Die Empfehlungen für eine neue NATO-Strategie der Expertengruppe um die ehemalige Außenministerin der USA, Madeline Albright, verspricht keine baldige Abschaffung aller Atomwaffen sondern deren Modernisierung: die NATO müsse solange es Atomwaffen gibt „reliable and secure“ Arsenale aufrechterhalten und weiterhin US-Atomwaffen in Europa stationieren. Diese Empfehlungen stehen einer Nuklearwaffenkonvention im Wege und vertagen diese auf den „Sankt Nimmerleinstag“.

Eine endgültige und überprüfbare Abrüstung aller Atomwaffen ist unser Ziel, die Abschaffung der Atomwaffen in der NATO-Strategie ein Schritt hin zu einer Zukunft ohne Atomwaffen. Wir werden die Diskussion über die NATO-Strategie kritisch begleiten.

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