Mutige Schritte hin zu einer atomwaffenfreien Welt sind möglich und notwendig.
Mit dem Bekenntnis des US-amerikanischen Präsidenten Obama im April 2009 in Prag zu einer Welt ohne Atomwaffen gibt es die einmalige Chance, die Atomwaffenstaaten auf konkrete Schritte zur atomaren Abrüstung zu verpflichten. Obamas Abrüstungsappell entspricht den Friedenswünschen
der Menschen.

Die deutsche Bundesregierung bekennt sich im Koalitionsvertrag zur atomaren Abrüstung. Sie muss Taten folgen lassen für ein atomwaffenfreies Deutschland, für eine atomwaffenfreie Welt. Der Deutsche Bundestag hat einmütig festgestellt: „Eine Welt frei von Atomwaffen ist keine Utopie, sondern eine konkrete Verpflichtung der Unterzeichner des Nichtverbreitungs-vertrages“ sowie „Deutschland kann national und international auf vielfältige Weise einen wirksamen Beitrag zueiner Welt ohne Atomwaffen leisten.“

Dennoch:
Die Überprüfungskonferenz 2010 zum Nichtverbreitungsvertrag hat – anders als 2005 – zwar ein gemeinsam Abschlussdokument zustande gebracht. Dieses enthält einen umfangreichen Forderungskatalog zur atomaren Abrüstung und die Verabredung, eine Konferenz für eine von Atom- und Massenvernichtungswaffen freie Zone im Nahen Osten ins Leben zu rufen. Aber die Atomwaffenstaaten haben alle verbindlichen Abrüstungstermine in dem Schlussdokument streichen lassen und dadurch einen verbindlichen Fahrplan und damit den Durchbruch zur atomaren Abrüstung verhindert. Das Schlussdokument ist daher für alle, die schnelle und umfassende Schritte zum Abbau der Nuklearwaffen erhofft hatten, enttäuschend.

Wir fordern alle Atomwaffenstaaten auf, jetzt mit konkreten Abrüstungsschritten zu beginnen.

Wir fordern von der Bundesregierung:
ABZUG der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland und den konsequenten Einsatz für:

1. STOPP aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihre Trägermittel
2. NEIN zu Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie
3. VERZICHT auf den Ersteinsatz von Atomwaffen

Wir fordern von der Bundesregierung und insbesondere den Regierungen der NATO-Länder, Russland, China sowie allen Ländern, die sich im Besitz von Atomwaffen befinden:

sich mit Nachdruck für den frühestmöglichen Beginn von Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention zur Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen, wie dies in der UN-Generalversammlung vorgeschlagen wurde.

Den Worten müssen endlich Taten folgen, die Zeit ist reif für mutige Schritte hin zu einer atomwaffenfreien Welt!