Wir arbeiten weiter für eine Zukunft ohne Atomwaffen
Nach erfolgreichem Abschluss der Unterschriftenaktion, ist ein neuer, gesellschaftlich breiter ausgerichteter Koordinierungskreis entstanden. Er wird eine Zukunft ohne Atomwaffen fördern und sich für eine Nuklearwaffenkonvention einsetzen.
Die Überprüfungskonferenz 2010 zum Nichtverbreitungsvertrag hat – anders als 2005 – zwar eine gemeinsame Resolution zustande gebracht. Diese enthält einen umfangreichen Forderungskatalog zur atomaren Abrüstung und die Verabredung, eine Konferenz für eine von Atom- und Massenvernichtungswaffen freie Zone im Nahen Osten ins Leben zu rufen.
Aber die Atomstaaten haben alle verbindlichen Abrüstungstermine in dem Schlussdokument streichen lassen. Dadurch einen verbindlichen Fahrplan und damit den Durchbruch zur atomaren Abrüstung verhindert. Der Forderung nach Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention wurde nicht nachgekommen. Das Schlussdokument ist daher für alle, die schnelle und umfassende Schritte zum Abbau der Nuklearwaffen erwartet hatten, enttäuschend.
Der Deutsche Koordinationskreis NPT 2010 hat die Überprüfungskonferenz des Atomwaffen-sperrvertrags erfolgreich mit Aktionen und der Unterschriftenaktion „Für eine Zukunft ohne Atomwaffen“ begleitet. Binnen weniger Monate konnten über 25,000 Unterschriften für eine Zukunft ohne Atomwaffen gesammelt werden. Diese haben wir in New York an den Präsidenten der Überprüfungskonferenz zum NPT-Vertrag Libran N. Cabactulan übergeben. Die Atomwaffendiskussion in Deutschland beeinflussten wir mit fünf Zeitungsbeilagen und zwei öffentlichen Veranstaltungen.
Die Ergebnisse der Konferenz sind und bleiben ernüchternd: mutige Schritte hin zu einer Zukunft ohne Atomwaffen sind nicht gegangen worden. Alle Atomwaffenstaaten haben Verhandlungen in redlicher Absicht zur Abrüstung der Atomwaffen abgelehnt. Der Beitrag der deutschen Delegation blieb bei den Verhandlungen hinter dem interfraktionellen Antrag des Bundestages zurück. Die Frage des Abzugs der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen wurde auf die „NATO-Bank“ verschoben.
Koordinierungskreis „Für eine Zukunft ohne Atomwaffen“
Wir werden uns weiterhin für die Abschaffung aller Atomwaffen einsetzen. Ein neuer, gesellschaftlich breiter ausgerichteter Koordinierungskreis „Für eine Zukunft ohne Atomwaffen“ wird die Diskussionen über Atomwaffen begleiten und sich für eine Nuklearwaffenkonvention einsetzen. Die nächste, für eine Zukunft ohne Atomwaffen bedeutsame, Entscheidung wird beim NATO-Gipfeltreffen im November in Lissabon getroffen.
Die Empfehlungen für eine neue NATO-Strategie der Expertengruppe um die ehemalige Außenministerin der USA, Madeline Albright, verspricht keine baldige Abschaffung aller Atomwaffen sondern deren Modernisierung: die NATO müsse solange es Atomwaffen gibt „reliable and secure“ Arsenale aufrechterhalten und weiterhin US-Atomwaffen in Europa stationieren. Diese Empfehlungen stehen einer Nuklearwaffenkonvention im Wege und vertagen diese auf den „Sankt Nimmerleinstag“.
Eine endgültige und überprüfbare Abrüstung aller Atomwaffen ist unser Ziel, die Abschaffung der Atomwaffen in der NATO-Strategie ein Schritt hin zu einer Zukunft ohne Atomwaffen. Wir werden die Diskussion über die NATO-Strategie kritisch begleiten.
6. und 9. August - 65. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki
Einweihung des Hiroshima-Platzes in Potsdam
Am 25. Juli 2010 wurde 4 Jahre nach dem Beginn der Spendenaktion der Hiroshima-Nagasaki-Gedenkort feierlich eingeweiht und an die Öffetnlichkeit und die Landeshauptstadt Potsdam übergeben. An der Einweihung nahmen ca. 400 Menschen teil.
Mehr über den Hiroshima-Platz und den Hiroshima-Platz Potsdam e.V. erfahren Sie unter http://www.hiroshima-platz-potsdam.de/
Feierliche Übergabe der Unterschriften in New York
Reiner Braun, Geschäftsführer von IALANA, übergibt die gesammelten knapp 16.000 Unterschriften für eine Welt ohne Atomwaffen an den Präsidenten der Überprüfungs-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag Libran N. Cabactulan am 4. Mai 2010 in New York. In dem Appell fordert ein breites Bündnis aus Vertretern aus Politik, Gewerkschaften, Kirchen, Wissenschaft und Friedensbewegung den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland, den Stop aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihrer Trägermittel, ein Nein zu Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie sowie den Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen.
„Entweder wir schaffen die Atomwaffen ab oder diese vernichten den Planeten und die Humanität“
... heißt es im berühmtesten Friedensmanifest der Geschichte, dem Russell Einstein Manifest von 1955.
Die Gefahren der Atomwaffen sind zum Beginn des 21. Jahrhunderts – wie wissenschaftliche Studien, Dokumente selbst ehemaliger Atomwaffenbefürworter wie Henry Kissinger aber besonders der bisherige Generalsekretär der IAEO El Baradei mahnend und warnend feststellte „bedrohlicher als je zuvor in der Geschichte“.
Die mehr als 400.000 Toten, die traumatisierten Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki, die Hibakushas, sind eine bleibende und mahnende Erinnerung an die wenigen Minuten, grauenhaftester Zerstörung, verbrannten menschlichen Fleisches, tiefsten Leidens und des Auslöschens zweier Städte.
Es war viel Glück und einige Zufälle mit im Spiel, das uns ein weiterer, diesen Planten möglicherweise vernichtender Atomwaffeneinsatz, seither erspart geblieben ist.
Atomwaffen bedrohen uns täglich
Die Quantität und Qualität dieser modernen Massenvernichtungswaffen, ihre Minimalisierung und damit angebliche Einsatzfähigkeit auch bei konventionellen und asymmetrischen Kriege, die Gefahren einer massiven Proliferation, die Terrorismusgefahr, die Einsatzstrategien besonders der NATO sind Belege für die nach wie vor über uns schwebende Drohung eines Nuklearkrieges, aber auch eine Herausforderung für die friedliche Welt.
Die Modernisierung der Atomwaffen geht besonders in den USA aber auch in anderen Atomwaffen besitzenden Ländern weiter. Die USA bereitet die Entwicklung einer neuen Atomwaffen und die Modernisierung ihres Potentials vor 32 Millionen sind im Haushalt 21010 als Einstieg dafür vorgesehen
Das „window of opportunity“ zur Abschaffung der Mörderwaffen ist u.a. durch die Reden von US-Präsidenten Obama geöffnet. Sicher nicht für ewig aber ganz sicher für diesen Moment, als historische Chance.
Wir müssen die Chance nutzen, durch politischen Druck auf die Regierunge, durch unsere unüberhörbare Forderung. Für einen Planten ohne Atomwaffen.
